Rheinland-Pfalz steht für ein starkes, vielfältiges und respektvolles Miteinander aller Menschen. Das leben unsere zahlreichen Vereine, Initiativen und Ehrenamtlichen jeden Tag und schaffen damit ein Klima, in dem alle gut gemeinsam leben und gestalten können. Leider müssen wir alle zunehmend zur Kenntnis nehmen, dass die Grundsätze des respektvollen und friedlichen Umgangs zunehmend missachtet werden. Insbesondere in den verschiedenen sozialen Netzwerken, in denen Äußerungen anonymisiert getätigt werden können, müssen sich viele Menschen täglich Angriffen voller Hass und Hetze gegen sie als Person oder ihre Tätigkeit erwehren. Als Landesregierung stehen wir fest zusammen und möchten gemeinsam mit Ihnen, die für den Zusammenhalt bereits jetzt einen wichtigen Beitrag leisten, ein Zeichen setzen: Für ein gutes Miteinander und gegen jegliche Form von Hass und Hetze. Dazu hat der Ministerrat heute den folgenden Appell beschlossen:
„Miteinander gut leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes und weltoffenes Land. Das wollen wir auch in Zukunft sein.
Deshalb finden wir uns nicht damit ab, dass der Umgang auf der Straße und im Netz immer aggressiver wird. Wir widersprechen, wenn Einzelne oder Minderheiten verächtlich gemacht werden und wir stellen uns vor diejenigen, die Verantwortung für das Gemeinwohl übernehmen, wenn sie beleidigt und bedroht werden.
Aus der Geschichte wissen wir, wie kostbar Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind. Meinungs- und Pressefreiheit sind ein hohes Gut. Aber niemand kann sich für Hass und Hetze auf das Grundgesetz berufen. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar – ganz gleich, woher jemand kommt, welches Geschlecht jemand hat, was jemand glaubt, welches Handicap jemand hat, in welcher sozialen Situation jemand lebt oder wie jemand liebt.
Menschenfeindlichkeit darf nie wieder auf eine Mehrheit treffen, die schweigt.
Zeigen wir gemeinsam: Hass und Hetze haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Bei aller Verschiedenheit der Meinungen stehen wir für ein Miteinander des Respekts. Bei uns zählen Mitgefühl, Toleranz und Zivilcourage. Wir wollen miteinander gut leben.“
Um das Anliegen aktiv zu unterstützen, bittet die Landesregierung, diesen Appell öffentlich zu teilen und damit gemeinsam mit der Landesregierung für unsere Grundwerte einzutreten. Nur gemeinsam können wir zeigen, dass die Mehrheit für Respekt und gegen Hass steht.
Neben dem veröffentlichten Appell wird die gesamte Landesregierung im Jahr 2020 Sichtbarkeit bei Veranstaltungen zeigen, die sich für ein gutes Miteinander aller Menschen aussprechen. Sollten Sie Veranstaltungen planen, die dem Geist des Appells entsprechen, freuen wir uns über einen kurzen Hinweis an die zuständige Referentin, Frau Jana Schneiß (Jana.Schneiss@mwwk.rlp.de; 06131 16-2818). Weiterführende Informationen finden Sie auch unter www.miteinander-gut-leben.rlp.de.