Gestern Abend hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags dem Konzept für den Kulturfonds Energie des Bundes zugestimmt und die erste Rate (375 Mio. Euro ) der Mittel freigegeben. Insgesamt stehen für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 30.04.2024 eine Milliarde Euro zur Verfügung, um Mehrbedarfe an Energiekosten von Kultureinrichtungen, Einrichtungen der kulturellen Bildung und Kulturveranstaltende zu unterstützen. Der Kulturfonds Energie des Bundes kann sowohl von öffentlichen als auch von privatwirtschaftlichen Akteuren in Anspruch genommen werden.
Für die Umsetzung wird es erforderlich sein, sich wiederum auf einer Registrierungsplattform zu registrieren. Die Registrierungsplattform wird voraussichtlich ab Mitte Februar zur Verfügung stehen. Sie hält auch Fragen und Antworten zur Berechnungsgrundlage und Antragstellung bereit. Der Mehrbedarf kann rückwirkend bei den Ländern beantragt werden, die für die Abwicklung zuständig sein werden.
Öffentliche Kultureinrichtungen und öffentliche Einrichtungen der kulturellen Bildung können bis zu 50 Prozent der Mehrbedarfe beantragen, privatwirtschaftliche bis zu 80 Prozent. Für Kulturveranstaltende sind Pauschalen geplant. Die Kosten für Gas, Fernwärme und Strom finden Berücksichtigung.
Gefördert wird der Mehrbedarf einer Kultureinrichtung an Energiekosten. Der förderfähige Mehrbedarf bei Kultureinrichtungen wird aus der Differenz der jeweils aktuellen Energiekosten für 80 Prozent des historischen Verbrauchs und den historischen Kosten für 100 Prozent des historischen Verbrauchs ermittelt. Bei Industriekunden von Gas und Strom beträgt der förderfähige Verbrauch 70 Prozent des historischen Verbrauchs. Damit wird das Einsparziel von 20 bzw. 30 Prozent an Energiekosten mit berücksichtigt.
Wie schon bei den Coronahilfen war auch jetzt beim Energiefonds der Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der Bundeskulturverbände von Anfang an im zentralen Steuerungsgremium des Amtes der Kulturstaatsministerin (BKM), dem Lenkungsausschuss, gemeinsam mit den Ländern eingebunden ist. Wir bedanken uns ausdrücklich für den kollegialen Umgang in dem Gremium.
Noch vor dem offiziellen Programmstart werden wir gemeinsam mit den Ländern zu einer Online-Informationsveranstaltung für am Energiefonds interessierte Kulturorte und Kulturveranstaltende einladen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Vielen Dank an die Abgeordneten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, dass sie dem von Kulturstaatsministerin Claudia Roth vorgelegten Konzept für den Kulturfonds Energie zugestimmt und die Mittel freigegeben haben. Herzlichen Dank an Kulturstaatsministerin Claudia Roth und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass sie beim Kulturfonds Energie nicht lockergelassen haben und am Konzept immer wieder gefeilt haben. Ein Dank gilt auch den Ländern, die die zentralen Anlaufstellen bei der Umsetzung sind, sodass mit dem Start rasch begonnen werden kann. Der Kulturfonds Energie des Bundes ist ein Lichtblick für den Kulturbereich in der Krise und zeigt wie wichtig das Zusammenwirken der verschiedenen Akteure, Bund, Länder und Zivilgesellschaft, im Kulturbereich ist.“